Steuereinnahmen in ersten fünf Monaten rückläufig

Montag, 21. Juni 2010, 08:41 Uhr
 

Berlin (Reuters) - Die Steuereinnahmen in Deutschland liegen trotz des langsamen Aufschwungs in der Wirtschaft im bisherigen Jahresverlauf gegenüber dem Vorjahr zurück.

Obwohl sie im Mai (ohne reine Gemeindesteuern) um 1,6 Prozent gestiegen seien, ergebe sich für die ersten fünf Monate insgesamt ein Minus von 1,8 Prozent, teilte das Finanzministerium in seinem neuen Monatsbericht am Montag mit. Der Bund musste von Januar bis Mai sogar eine Einbuße von 2,7 Prozent verbuchen. Die letzte amtliche Steuerschätzung vom Mai hatte dem Fiskus für das Gesamtjahr 2010 einen um 2,6 Prozent rückläufigen Zufluss an Steuern vorausgesagt.

Auch der Bundeshaushalt wies bei den Steuern einen negativen Trend aus. Die Ausgaben erhöhten sich danach von Januar bis Mai auf 129,2 Milliarden Euro und damit um 7,3 Prozent oder 8,8 Milliarden Euro. Der starke Anstieg ergab sich dem Bericht zufolge vor allem wegen des vorzeitigen Abrufens der Bundesbeteiligung an den Kosten der Arbeitförderung. Dagegen blieben die Einnahmen mit 94,0 Milliarden Euro um 8,1 Prozent oder 8,3 Milliarden Euro unter dem Vorjahr. Dieses Minus war in einer Größenordnung von 3,1 Milliarden Euro auf geringere Steuereinnahmen zurückzuführen. Die Einbußen von 5,3 Milliarden Euro bei Verwaltungseinnahmen resultierten vor allem aus dem geringeren Zufluss aus dem Bundesbank-Gewinn für den Bund. Letztlich ergab sich für den Bund Ende Mai eine Finanzierungslücke von 35,2 Milliarden Euro.

Bei den Steuern fiel im Mai das Minus bei der Lohnsteuer mit 6,6 Prozent besonders hoch aus. Massiv gesunken sind mit 40,7 Prozent in diesem Monat die Einnahmen aus der Abgeltungssteuer. Die Entwicklung bei der von den großen Börsenunternehmen zu zahlenden Körperschaftssteuer verbesserten sich zwar, lag im Saldo aber mit rund 0,3 Milliarden Euro im Mai noch im Minus. Besser lief es bei den Umsatzsteuern, die um 6,5 Prozent zulegten. Dabei erhöhten sich die Einnahmen aus der Einfuhrumsatzsteuer wegen des anziehenden Außenhandels kräftig um 23,5 Prozent. Während dem Bund im Mai weniger Steuern zuflossen, erhielten die Länder 2,1 Prozent mehr.