Bundesbank-Chef schließt Zinssenkungen definitiv aus

Frankfurt (Reuters) - Bundesbank-Präsident Axel Weber schließt eine Senkung des Leitzinses zur Stimulierung der Konjunktur zumindest in diesem Jahr definitiv aus.

"Die Option einer Zinssenkung ist für mich ausgeschlossen, solange mittelfristig Gefahr für die Preisstabilität besteht", sagte Weber in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der Nachrichtenagentur Reuters. Angesichts des von steigenden Preisen bei Energie und Lebensmitteln ausgehenden massiven Teuerungsdrucks, der zuletzt die Inflationsrate auf deutlich mehr als drei Prozent katapultiert hatte, gebe es überhaupt keinen Spielraum für einen solchen Schritt. "Wenn derzeit an den Finanzmärkten mitunter über Zinssenkungen spekuliert wird, dann ist das in meinen Augen Wunschdenken", sagte Weber, der im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) über den Leitzins für die Euro-Zone mitentscheidet.

Wegen der hohen Inflation dürfe im Gegenteil die Option einer Straffung der Geldpolitik, also einer Zinserhöhung, nach wie vor nicht aus den Augen verloren werden, sagte Weber. "Sollten die Risiken (für die Inflation) weiterhin zunehmen und gleichzeitig die Verspannungen an den Finanzmärkten nachlassen, dann ergibt sich ein klarer Nachsteuerungsbedarf für die Geldpolitik." Die EZB hatte im Herbst vergangenen Jahres wegen der Finanzkrise ihre eigentlich noch geplanten Zinserhöhungen zur Dämpfung der Inflation im Aufschwung auf die lange Bank geschoben.

Zwar seien sich die Führungsspitze der EZB und die im Rat vertretenen nationalen Notenbankgouverneure darin einig, dass der aktuelle geldpolitische Kurs einen Beitrag dazu leiste, die Inflationsrisiken zu beherrschen. "Wir haben aber nicht gesagt, dass er dies nachhaltig garantiert." Der Schlüsselzins für die Versorgung der Kreditwirtschaft mit Zentralbankgeld liegt seit vergangenem Juni unverändert bei vier Prozent.

Weber begründete seine Haltung mit dem Inflationsausblick für die kommenden Monate. "Im Durchschnitt dieses Jahres erwarte ich für den Euro-Raum eine Inflationsrate von über drei Prozent. Auch im Jahresdurchschnitt 2009 ist nicht absehbar, dass wir wieder unter unsere Marke für die Preisstabilität kommen." Die EZB spricht bei einer Teuerungsrate von knapp unter zwei Prozent von Preisstabilität.

"Ich sehe aber einen Hoffnungsschimmer, dass die Teuerung gegen Ende 2009 wieder im Bereich unserer Stabilitätsnorm liegen könnte", sagte Weber. "Dies ist jedoch keineswegs sicher." Die Prognosen für die Inflation in diesem und im kommenden Jahr würden nach oben revidiert werden müssen. Die EZB veröffentlicht ihre aktualisierten Projektionen für Inflation und Wachstum in der kommenden Woche. Die Ökonomen der Zentralbank rechnen derzeit noch mit einer Teuerungsrate von im Mittel 2,9 Prozent in diesem Jahr.

Gelassen sieht Weber die erwartete Abschwächung des Wirtschaftswachstums im zweiten Vierteljahr, nachdem der milde Winter für ein überraschend starkes erstes Quartal in Deutschland gesorgt hatte. "Die derzeit verfügbaren Indikatoren deuten darauf hin, dass das Wachstum im zweiten Quartal deutlich schwächer ausfallen wird. Entsprechend erwarten wir das auch für den Euro-Raum", sagte Weber. Dies werde aber eine "Delle, kein nachhaltiger Einbruch" sein.

Ingesamt dürfte nach seiner Einschätzung die deutsche Wirtschaft, die seit Monaten die Lokomotivfunktion für die Konjunktur in Euroland übernommen hat, in diesem Jahr aber um "mehr als zwei Prozent" wachsen. Auch 2009 werde sich dieses Wachstum fortsetzen, da der private Konsum von der steigenden Beschäftigung und der dadurch besseren Einkommenssituation profitieren könne. Die Bundesbank selbst rechnet bislang mit einem Wirtschaftswachstum in Deutschland von 1,9 Prozent in diesem Jahr. Sie will ihre aktualisierten Prognosen ebenfalls in der kommenden Woche veröffentlichen.

- von Andreas Framke und Krista Hughes -