Merkel und Schäuble treten Irland-Unsicherheiten entgegen

Freitag, 12. November 2010, 06:17 Uhr
 

Seoul (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble sind den wachsenden Unsicherheiten an den Kapitalmärkten über Irlands Finanzkrise entgegengetreten.

"Der zukünftige Krisenmechanismus hat nichts mit dem zu tun, was jetzt gerade diskutiert wird", sagte Merkel am Rande des G20-Gipfels in Seoul. "Für das, was vielleicht oder vielleicht nicht notwendig ist, haben wir Vorkehrungen getroffen", unterstrich sie. An den Märkten war die Befürchtung aufgekommen, dass bei einer Umschuldung oder Umstrukturierung irischer Anleihen auch die privaten Gläubiger zur Kasse gebeten werden, wie es für einen künftigen Krisenmechanismus nach 2013 im Gespräch ist.

Schäuble sagte, Deutschland, Frankreich und Großbritannien würden gemeinsam klarstellen, dass die aktuellen Unsicherheiten überhaupt nichts mit den Hilfsmöglichkeiten für Krisenstaaten zu tun haben. "Wir haben für jede mögliche Entwicklung in den Jahren bis 2013 ... alle Vorkehrungen getroffen", erklärte er mit Blick auf den EU-Rettungsschirm für Krisenstaaten. "Es liegt an jedem Mitgliedsstaat der Europäischen Union, wenn er denn zu dem Ergebnis kommt, dass er Hilfe braucht, die entsprechenden Anträge zu stellen", betonte Schäuble. Die Vorkehrungen und Möglichkeiten dafür beständen jedenfalls.

Davon unabhängig sei der neue Krisenmechanismus zu sehen. "Das was mit dem Krisenbewältigungsmechanismus vom Europäischen Rat auf den Weg gebracht worden ist, wird ab 2013 seine Wirkung entfalten, wenn er denn zustande kommt", stellte der Minister klar. Mit der aktuellen Situation aber habe das überhaupt nichts zu tun. "Das darf man nicht miteinander vermischen", erklärte er. Den Finanzministern aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien sei es maßgeblich bei einem Gespräch am Freitag darum gegangen, angesichts von Missverständnissen am Markt dies klarstellen zu wollen.