Iran lässt Frist für Antwort verstreichen - Steinmeier droht
Berlin/Brüssel (Reuters) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat dem Iran im Atomkonflikt mit weiteren Sanktionen gedroht.
Die Regierung in Teheran dürfe "nicht länger auf Zeit spielen", sondern müsse auf das jüngste Angebot des Westens rasch eine "verwertbare Antwort" geben, sagte Steinmeier dem Magazin "Spiegel" in einem am Samstag veröffentlichten Interview. Andernfalls sei mit weiteren Sanktionen zu rechnen. "Niemand wünscht sich, dass dieser Weg weitergeht, aber der Schlüssel dafür liegt in Teheran."
"Schluss mit den Tändeleien", betonte Steinmeier. "Es wäre fahrlässig, die jetzige Chance nicht zu nutzen." Der Iran ließ indes die informelle Frist für eine Reaktion auf das Angebot verstreichen. "Es gibt nichts Neues", sagte ein EU-Vertreter in Brüssel. Der Westen sei aber bereit, noch zuwarten. "Wichtig ist, dass wir schnell eine klare Antwort bekommen. Da kommt es auf einen Tag nicht an", sagte der Vertreter.
Der Iran pochte darauf, dass bei den jüngsten Gesprächen in Genf kein Termin vereinbart worden sei. "Es gab keinerlei Gespräche und Vereinbarungen über die sogenannte Frist von zwei Wochen", sagte der iranische Vertreter bei der Internationalen Atomenergiebehörde in Wien (IAEA), Ali Asghar Soltanieh, dem staatlichen Satellitenfernsehen Press TV.
Die fünf Veto-Mächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland, die in dem Konflikt vermitteln, haben den Iran am 19. Juli um eine Reaktion binnen zwei Wochen gebeten. Russland war dagegen, eine Frist zu setzen. Die Verhandlungsgruppe bietet eine Pause bei der Verhängung weiterer Strafmaßnahmen an, wenn der Iran gleichzeitig den Ausbau seines Atomprogramms auf Eis legt.
Der Iran verweigert bislang jeden Stopp seiner Urananreicherung, die auch zum Bau von Atomwaffen genutzt werden kann. Der Sicherheitsrat hat bereits drei Mal Sanktionen erlassen, um die Islamische Republik zum Einlenken zu bringen. Die Regierung in Teheran weist den Verdacht zurück, an Atomwaffen zu arbeiten.
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