Medien: Russland beginnt Truppenaufstockung in Abchasien

Moskau/Tiflis (Reuters) - Ungeachtet der Warnungen des Westens hat Russland Medienberichten zufolge mit seiner angekündigten Truppenaufstockung in der abtrünnigen georgischen Region Abchasien begonnen.

"Das Kontingent ist dabei, die Konzentration von Einheiten an seinen Stationierungsorten abzuschließen", zitierte die russische Nachrichtenagentur RIA am Donnerstag eine Erklärung des Verteidigungsministeriums in Moskau. Die Nato und die USA warfen Russland vor, die Spannungen in der Region anzuheizen. Nach Einschätzung von Diplomaten könnte das Vorgehen Russlands ein Versuch anti-westlicher Kräfte im Land sein, den designierten Präsidenten Dmitri Medwedew auf einen Konfrontationskurs zu zwingen.

Die russischen Soldaten hätten damit begonnen, ihre Positionen zu beziehen, berichtete RIA. Das russische Staatsfernsehen zeigte Bilder eines Konvois mit Armee-Lastwagen und gepanzerten Fahrzeugen, die durch die abchasische Hauptstadt Suchumi fuhren. Russland hatte in den vergangenen Tagen angekündigt, rund 1000 weitere Soldaten nach Abchasien zu schicken, das international als Teil Georgiens anerkannt ist, sich aber seit den 90er Jahren mit Unterstützung Russlands faktisch selbst verwaltet.

Die Gesamttruppenzahl soll nach russischen Angaben innerhalb der Höchstgrenzen von 3000 Soldaten bleiben, die in einem 1994 unterzeichneten Waffenstillstand vereinbart seien. Als Grund für die Aufstockung verweist die Regierung in Moskau auf angebliche georgische Angriffspläne. Diplomaten zufolge haben die Beobachter der Vereinten Nationen in der Region aber keine Truppenverstärkung Georgiens bemerkt.

Nato-Sprecher James Appathurai sagte am Mittwoch, das Militärbündnis betrachte das Vorgehen Russlands mit Sorge. Formell habe Russland zwar das Recht, seine Truppen dort zu verstärken. Georgien müsse dem aber zustimmen, was das Land eindeutig nicht vorhabe. "Die Verbündeten sind einig, Georgiens territoriale Integrität zu unterstützen, und werden keine Schritte anerkennen, die diese Souveränität untergraben", sagte er. Ähnlich äußerte sich ein Sprecher des US-Außenministeriums.

Diplomaten in Moskau und Tiflis verwiesen zur Erklärung der Eskalation auf Einschätzungen unabhängiger Beobachter, denen zufolge die russische Kaukasus-Politik derzeit von der Armee und dem Inlandsgeheimdienst FSB gesteuert werde. Noch vor dem Amtsantritt des als eher dialogbereit geltenden Medwedew würden auf diese Weise Fakten im Verhältnis zum Westen geschaffen. Teile der politischen Klasse in Russland nehmen der Nato unter anderem ihre Annäherung an Georgien und die Ukraine übel.

Beobachtern zufolge hat Russland kein Interesse, es in Abchasien oder dem ebenfalls von Georgien abtrünnigen Südossetien tatsächlich zum Krieg kommen zu lassen. Befürchtet werde aber, dass der Konflikt durch Fehlkalkulationen der einen oder anderen Seite außer Kontrolle geraten könne, sagte ein Diplomat in Moskau.

- von Christian Lowe und Michael Stott -